Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 20.06.2005 - 4/2 L 494/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Notwendigkeit des Vorliegens vereinfachter Nachweise für überwachungsbedürftige Abfälle bei einer Kompostanlage ; Rechtmäßigkeit einer Einstufung von Bodensubstrat und Klärschlammkompost als Abfälle; Abschluss der Abfallverwertung mit der Herstellung des Komposts als ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)
Abfalleigenschaft von Kompost
- nb507.de
(Kurzinformation und Auszüge)
Kein Abfall: Klärschlamm auf Kompostanlagen
- forumz.de (Kurzinformation)
Kompost aus Klärschlamm ist kein Abfall
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 30.06.2004 - 1 A 343/03
- OVG Sachsen-Anhalt, 20.06.2005 - 4/2 L 494/04
- BVerwG, 23.01.2006 - 7 B 75.05
- BVerwG, 14.12.2006 - 7 C 4.06
Wird zitiert von ... (2)
- VG Düsseldorf, 24.01.2014 - 17 K 2868/11
Klärschlammentsorgung
Er ist bei der Behandlung von Abwasser angefallen, ohne dass die Abwasserbehandlung gerade die "Produktion" von Klärschlamm bezwecken würde, mithin ist er bloßes Abfallprodukt/Rückstand der Gewässerreinigung, vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. Juni 2005 - 4/2 L 494/04 -, juris, Rn. 38 f; VG Freiburg, Beschluss vom 4. Oktober 2007 - 1 K 1618/07 -, juris, Rn. 28. - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2012 - 9 A 1786/10
Erhebung von Gebühren für die Prüfung einer Anzeige nach § 7 Abs. 1 AbfKlärV …
vgl. hierzu OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. Juni 2005 - 4/2 L 494/04 -, juris.